Motorola: Patentbeschwerde gegen Microsofts Xbox gescheitert

Die Google-Tochter Motorola Mobility ist wahrscheinlich endgültig mit ihrer Beschwerde gegen Microsofts Xbox 360 gescheitert. Die US-Außenhandelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat das im März gefällte Urteil bestätigt. Damit wurde ein Antrag von Google auf eine nochmalige Prüfung abgelehnt, so ein Bericht von Bloomberg.

Der Streit zwischen Motorola und Microsoft begann im November 2010. Der Hersteller von Handy warf Microsoft vor mehrere Patente für Videokodierung und WLAN-Technologien zu verletzen. Anfangs ging es um 5 Schutzrechte. Am Ende war es nur noch ein Patent für drahtlose Datenübertragungen.

Motorolas Anklage ist allerdings nur ein Teil des Rechtsstreits zwischen den beiden Unternehmen. Die Smartphones der Google-Tochter, die auf Android basieren, sollen diverse Patente von Microsoft verletzen. Dies entschied das Oberlandesgericht in München Ende April in zweiter Instanz. Motorola nutzt eine von Microsoft entwickelte Technik die den Versand überlanger SMS-Nachrichten ermöglicht.


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