Nokia: Deutsche Patentklage gegen HTC gewonnen
Der taiwanesischen Smartphone-Hersteller HTC musste eine Niederlage im Patentstreit mit Nokia hinnehmen. Ein Münchner Gericht hat entschieden, dass das die HTC-Geräte wie zum Beispiel das One gegen ein Nokia-Patent verstoßen.
Wie das Blog FOSS Patents berichtet, sprach der Richter Matthias Zigann am Landgericht München eine deutschlandweite Verfügung gegen eine Reihe von HTC-Modellen aus. Bei dem ca. 1 1/2 Jahre dauernden Rechtsstreit ging es um das europäische Patent mit der Nummer EP1148681.
Gegen die Urteilsfindung kann HTC Berufung einlegen. Sollte HTC dabei nicht eindeutig darlegen können, dass die Berufung große Aussicht auf Erfolg hat, dann besteht für Nokia die Möglichkeit die Verfügung durchzusetzen. Hierfür muss Nokia eine Sicherheit in Höhe von 400 Millionen Euro hinterlegen.
Nokia kann dann verlangen, dass HTC die Smartphones vom Markt nimmt, die gegen das Patent verstoßen. Ob es nun wirklich zu einem Verkaufsverbot kommt, ist zur Zeit noch unklar. HTC kann die beanstandete Funktion entfernen oder sich mit Nokia finanziell einigen.
Da das Patent auch alle anderen Android-Hersteller betrifft, laufen zur Zeit Initiativen Seitens HTC und Google, dieses Patent für ungültig zu erklären. Für die Entscheidung des Münchner Landgerichts kam das aber zu spät.