Musk erwägt, X aus der EU zu verbannen, um das EU-Desinformationsgesetze zu umgehen

Hassreden und Fake News auf der Social-Media-Plattform haben sich seit dem Ausbruch des Konflikts zwischen Israel und der Hamas verschlimmert.

Elon Musk, Eigentümer von X, erwägt, die Social-Media-Plattform aus Europa zu verbannen, um ein neues Anti-Desinformationsgesetz zu umgehen, das kürzlich in der EU verabschiedet wurde, so ein Bericht von Insider.

Musk sei "zunehmend frustriert" darüber, den Digital Services Act (DSA) einhalten zu müssen, so eine mit dem Unternehmen vertraute Person gegenüber der Publikation. Der DSA soll Nutzer online vor schädlichen oder illegalen Inhalten, Desinformation und Verletzungen der Privatsphäre und der Redefreiheit schützen.

In den letzten Wochen hat Musk erörtert, die Plattform einfach aus der EU abzuziehen, um einen Verstoß gegen das EU-Gesetz zu vermeiden, der eine mögliche Geldstrafe von bis zu 6 % des weltweiten Umsatzes des Unternehmens nach sich ziehen könnte. 

Die Nachricht kommt nur wenige Tage nachdem die Europäische Kommission angekündigt hat, dass sie die Einhaltung des neuen Gesetzes durch X offiziell untersucht. Industriechef Thierry Breton forderte die Plattform offiziell auf, detaillierte Informationen über ihre Maßnahmen zur Eindämmung und Entfernung schädlicher oder toxischer Informationen vorzulegen.

Angesichts der Wellen von Hassreden und Fake News, die derzeit auf der Social-Media-Plattform kursieren, insbesondere seit dem Ausbruch des Krieges zwischen Israel und Hamas, verstößt X wahrscheinlich bereits gegen das DSA.

Obwohl sich Musk in diesem Jahr bereits zweimal mit Breton getroffen hat, um die Einhaltung der DSA zu besprechen, haben Quellen gegenüber Insider erklärt, dass der Chef von Tesla "die Geduld mit der Situation verloren hat".

Ob Musk X aus der EU abziehen wird, in der 9 % der weltweiten Nutzerbasis des Unternehmens ansässig sind, ist derzeit ungewiss. Aber eines ist sicher: Es wäre nicht das erste Mal, dass er eine waghalsige Entscheidung trifft, seit er letztes Jahr die Kontrolle über die soziale Plattform übernommen hat. 

Musk beschloss im Januar, fast alle der rund zwei Dutzend weltweiten Niederlassungen des Unternehmens zu schließen, während er im vergangenen Monat weitere Mitarbeiter aus dem Bereich Vertrauen und Sicherheit entließ, was einer Kürzung der Gesamtbelegschaft von X um 80 % seit der Übernahme des Social-Media-Riesen entspricht.