Microsoft: Einstweilige Verfügung gegen Windows 7 und Xbox 360

Motorola gelang es eine einstweilige Verfügung gegen den weiteren Verkauf von Microsofts Windows 7 und der Spielekonsole Xbox 360 zu erwirken. Zudem müsste Microsoft nicht verkaufte Produkte aus dem Handel entfernen. Allerdings ist die Verfügung noch nicht umsetzbar, da Microsoft gegen dieses Urteil Einspruch einlegen wird.

Die Basis für das Verfahren waren zwei ältere Patente, die laut der Meinung von Motorola und des Gerichtes wesentlich für den verbreiteten H.264-Video-Codec sind. Motorola möchte eine jährliche Lizenzgebühren in Milliardenhöhe, die Microsoft jedoch auf keinen Fall akzeptiert. Motorola selbst scheint sich im Klaren über die überzogenen Forderung zu sein, denn sie benutzten von Beginn an einstweiligen Verfügungen als Druckmittel um ein umfassendes Übereinkommen für einen Patentaustausch zu erzwingen.


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