Microsoft: Trennung von umstrittenen Rockstar-Patenten

Im November hatte das Rockstar-Konsortium eine Einigung in dem lange andauernden Patentstreit mit Google erreicht. Die Gruppe trennt sich nun von einem Hauptteil ihrer Patente.

Vor einem Jahr war außerdem bekannt geworden, dass Microsoft den Ausstieg aus dem Konsortium erwägt hatte. Der erste Schritt ist nun getan. Rockstar hat für 900 Millionen US-Dollar ca. 4000 Patente an die RPX Clearinghouse LLC verkauft. Microsoft ist jedoch weiterhin Mitglied beim Patente-Verwalter.

Welche Patente genau veräußert wurden ist bis dato unbekannt. Rockstar hatte über 6000 Patente der insolventen Nortel-Gruppe aufgekauft. Im Paket waren Rechte an allgemeinen Sprachübertragungstechniken, Patente für Glasfaser und Halbleiter sowie an Mobilfunkübertragungstechnik inklusive LTE. Hinsichtlich des geringen Preises kann man davon ausgehen, dass die in den Patentklagen gegen Google verwendete Patente für Smartphone-Technik nicht dabei waren.

Vor 3 Jahren hatte Rockstar die Summe von 4,5 Milliarden US-Dollar für das Paket gezahlt. Der Preis stieg damals an, da auch bei Google das Interesse für den Kauf der Patente geweckt wurde. Die erhofften Einnahmen aus den Lizenzvergaben blieben - soweit bekannt - aus.

Die Patentverwalter von RPX haben angekündigt, das Patent-Paket unter FRAND-Bedingungen (jedes interessierte Unternehmen zahlt den gleichen Preis) weiterzugeben. In einer Pressemitteilung kündigte RPX an, die erworbenen Patente an über 30 Firmen zu lizenzieren, darunter auch Cisco und Google.

Mark Chandler, Anwalt der Cisco-Gruppe begrüßte die Übernahme der Patente durch RPX als einen bedeutenden Schritt hin zu einem gerechteren Lizenzmanagement.